Die A20 rückt näher

2. Juni

Und das noch: Die Deutsche Bahn schickt den ersten ICE auf die Reise. Zwischen Hamburg und München. Die Hochgeschwindigkeitsära der Deutschen Bahn beginnt. 

3. Juni

Verkehr: Noch ist nichts zu sehen. Die Vorbereitungen für die A20 laufen aber bereits. Jetzt liegt eine Umweltverträglichkeitsstudie vor. Eine konkrete Trassenführung ergibt sich daraus noch nicht. Derzeit wird nach einer ökonomisch, verkehrstechnisch und wirtschaftlich günstigsten Variante gesucht. Bis Mitte Juli sollen erste Entwürfe vorliegen. Bundesverkehrsminister Günther Krause rechnet damit, dass der Bau noch vor dem Jahreswechsel beginnt. 

Wirtschaft: Mindestens 15 Prozent. Das ist der Mehrwertsteuersatz, unter dem ab 1993 in allen Mitgliedsländern der Europäischen Gemeinschaft nichts mehr verkauft werden soll. Der ermäßigte Satz muss mindestens fünf Prozent betragen. Darauf einigen sich die Finanzminister der Mitgliedsländer. Das heutige Mehrwertsteuersystem wurde am 1. Januar 1968 in Deutschland eingeführt. Die Steuer startete bei zehn Prozent und wurde bis 1993 viermal erhöht. Am 1. Januar 1993 erneut – auf 15 Prozent. 

4. Juni

Landtag: Sondersitzung im Landtag. Auf Antrag der SPD. Auf der Tagesordnung steht nur ein Thema: „Aufarbeitung der MfS-Vergangenheit von Landtagsabgeordneten“. Unter den Abgeordneten sind auch sechs neue Gesichter: vier Nachrücker für die ausgeschiedenen Mitglieder der CDU-Fraktion und zwei für die Fraktion LL/PDS. Unterdessen erklärt ein weiterer unter Stasi-Verdacht stehender Abgeordneter seinen Austritt aus der Fraktion LL/PDS. Er ist ab jetzt fraktionsloser Abgeordneter. 

5. Juni

Und das noch: 16 Spiele ohne Niederlage liegen hinter der deutschen Fußball-Nationalmannschaft. Jetzt, im Qualifikationsspiel für die Europameisterschaft 1992, unterliegt sie 0:1 gegen Wales.

6. Juni

Militär: In MV sind noch mehr als 60.000 russische Soldaten stationiert. Der vollständige Truppenabzug ist für das Jahr 1994 vorgesehen. So wurde es im Oktober 1990 zwischen dem frisch vereinten Deutschland und der damals noch bestehenden Sowjetunion vereinbart.

7. Juni 

Finanzen: Der Bundestag verabschiedet den ersten gesamtdeutschen Haushalt. Volumen: 410,3 Milliarden DM. Geplante Neuverschuldung: 66,4 Milliarden DM. Der Etat wird mit 344 Stimmen der Regierungskoalition gegen 214 Oppositionsstimmen verabschiedet.